SPD-Fraktionschefin erwartet Zustandekommen von Jamaika

GDN - SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ist überzeugt, dass eine Jamaika-Koalition doch noch zustande kommen wird: "Ich gehe davon aus, dass Jamaika am Ende klappt", sagte Nahles den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Union, FDP und Grüne müssten sich nun "auf den Hosenboden setzen, zielgerichtet und seriös verhandeln und möglichst schnell fertig werden", forderte sie.

Eine Minderheitsregierung lehnte Nahles ab. Ständig unklare Mehrheitsverhältnisse und wechselnde Mehrheiten würden Deutschland lähmen. "Unsere Verantwortung in der Welt sollten wir nicht dem Zufall von tagesaktuellen Mehrheiten überlassen", sagte die SPD-Politikerin. Sollten die Gespräche wider Erwarten scheitern, könne es nur eine Neuwahl geben. Nahles zeigte sich fassungslos über den Umgang der vier Jamaika-Parteien untereinander. "Das wird eine Koalition des Misstrauens, in der ein permanentes Gegeneinander herrscht". sagte sie voraus. Jeder Partner werde nur seine eigenen Karten spielen, ein Zusammenspiel werde nicht stattfinden. Bundeskanzlerin Angela gelinge es nicht, eine große Linie vorzugeben. "Derzeit gelingt ihr nicht mal das Moderieren", kritisierte Nahles.